Rechtliche Grundlagen

Das EU-Parlament wie die EU-Kommission nehmen wesentlichen Einfluss auf die Gestaltung des Europäischen Sozialfonds (ESF) sowohl während einer Förderperiode als auch bei der Vorbereitung der jeweils neuen Förderperiode.

So verabschiedet das EU-Parlament z.B. Entschließungen, die die gemeinsame Politik innerhalb der EU wesentlich beeinflussen.

Für die Umsetzung des Europäischen Sozialfonds sind neben den Strukturfondsverordnungen auch andere Rechtsgrundlagen relevant. Hier finden Sie die EU-Verordnungen zu der aktuellen Förderperiode und allgemeine Rechtsgrundlagen.

Zudem sind bei der ESF-Förderung einige Förderregelungen zu beachten, die über das deutsche Zuwendungsrecht hinausgehen. Dies betrifft beispielsweise die förderfähigen Ausgaben oder die Beachtung der im jeweiligen Operationellen Programm festgelegten Querschnittsziele.