1. Konsultationsveranstaltung des Bundes am 21. November 2012

Datum
05.12.2012

Zur inhaltlichen Gestaltung der künftigen Förderung aus dem ESF möchte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Partnerschaft mit Sozialpartnern, NGO`s und weiteren Stakeholdern die notwendigen Förderbedarfe herausarbeiten. Um darüber hinaus das Meinungsbild der interessierten Öffentlichkeit einfließen zu lassen, wurde vom 01. bis 21. Oktober 2012 erstmals eine internetbasierte Konsultation durchgeführt. Die erfreuliche Resonanz waren nahezu 800 Anregungen und Förderideen.

Die Ergebnisse wurden am 21. November 2012 im Berliner Kleisthaus vorgestellt. Staatssekretärin Frau Dr. Niederfranke informierte über 130 Gäste darüber, dass ab 2014 trotz zu erwartender Mittelreduzierungen insbesondere ESF-Förderprogramme zur Bekämpfung von Armut, zur Sicherung des Fachkräftepotenzials, zur Integration älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den ersten Arbeitsmarkt und zur Verbesserung der Bildung und Ausbildung insbesondere junger Menschen wichtig sind. Sie unterstrich aber gleichzeitig auch, dass die Förderansätze der laufenden Förderperiode mit Blick auf ihre Effizienz und Effektivität einzeln auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Förderrichtlinien, deren Umsetzung keine erkennbaren Ergebnisse und Beiträge zur Erreichung der im Operationellen Programm vereinbarten Ziele leisten, können nicht mehr uneingeschränkt fortgeführt werden.

Herr Dr. Glietsch von der Europäischen Union betonte, dass die künftige Konzentration der ESF-Mittel auf wenige Förderprioritäten gezielt genutzt werden sollte, um für ausgewählte Personengruppen nachhaltige Unterstützung anbieten zu können.

Herr Hemmann als Leiter des Referates "Europäischer Sozialfonds" im Bundesministerium für Arbeit und Soziales erläuterte das Verfahren und die Ergebnisse der Online-Konsultation. Insgesamt wurden rund 400 Vertreterinnen und Vertreter der Partnerorganisationen auf das Verfahren hingewiesen. Interessenvertretungen und Bürger erhielten die Gelegenheit, sich beispielsweise dazu zu äußern, für welche Zielgruppen sie Förderungen wünschen, welche thematischen Ziele sie vorrangig gefördert sehen möchten und welche Programme - ggf. modifiziert - fortgeführt werden sollten. An der Befragung beteiligten sich Trägereinrichtungen, Wohlfahrtsverbände und Vereine oder Kreise und Gemeinden genauso wie Privatpersonen. Die Auswertung der Rückläufe zeigt, wenn auch mit unterschiedlicher Gewichtung, dass insbesondere eine Förderung und Unterstützung von Un- und Angelernten, von Personen mit Migrationshintergrund, von Jugendlichen, von Langzeitarbeitslosen und von Alleinerziehenden und Berufsrückkehrerinnen als wichtig erachtet wird.

Die sich anschließende Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern von BMAS, BMBF, BMFSFJ, BMU, BMVBS und BMWi bot den Teilnehmenden Gelegenheit, ihre Standpunkte noch einmal zu erläutern, Fragen zu stellen und weitere Anregungen einzubringen. Es zeigte sich, dass die Nachhaltigkeit von Programmergebnissen auch nach der eigentlichen Förderung oder der Gedanke der Gleichstellung als eine Querschnittsaufgabe in allen Programmen ausdrücklich gewünscht werden. Klar wurde auch, dass nicht für jede Personengruppe spezielle Programme notwendig und möglich sind. Vielmehr ist die individuelle Prüfung der Förderbedarfe einzelner Personen, deren gezielte Beratung und eine flexible Zugangsmöglichkeit zu einem gesamten Programmangebot erforderlich.

Abschließend erinnerte Herr Husemann, Leiter der Gruppe Europäische Fonds für Beschäftigung im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, daran, dass nach dem Abschluss der noch endgültig zu verhandelnden ESF-Verordnungen der Vorschlag zum Operationellen Programm des Bundes bis zum Sommer 2013 der EU-Kommission vorgelegt werden sollte, selbstverständlich unter Berücksichtigung der Anregungen aus dem Konsultationsverfahren. Ziel aller Beteiligten sei es, Anfang 2014 in Deutschland die neue ESF-Förderperiode einzuleiten.

Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie auf dieser Website www.esf.de informieren.