2. Konsultationsveranstaltung des Bundes am 15.03.2013 

Datum
21.03.2013

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales möchte im Rahmen dieser 2. Konsultationsveranstaltung über die Entwicklung bei der Ausgestaltung des Operationellen Programmes des Bundes für die Umsetzung des ESF in der Förderperiode 2014 bis 2020 informieren.

Die letzten Monate waren geprägt von Verhandlungen mit der EU-Kommission zu den kommenden Verordnungen und zum neuen Finanzrahmen. Parallel zu den europäischen Verhandlungen hat auf der Basis der Ergebnisse der online Befragung und in enger Abstimmung mit den beteiligten Ressorts, den Bundesländern und den vielfältigen Partnern die Erstellung des Operationellen Programms des Bundes begonnen.

Präsentation Herr Husemann, BMASHerr Husemann, Leiter der Gruppe Europäischer Fonds für Beschäftigung im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, betonte in seinen Ausführungen, dass ihm die frühzeitige Einbindung der Partner in die Ausgestaltung der künftigen ESF-Umsetzung besonders wichtig gewesen ist.

Mit Blick auf die Anforderungen der EU 2020 Strategie konnten sich die beteiligten Bundesressorts auf die strategischen Schwerpunkte verständigen. Der Bekämpfung der sich verfestigenden Langzeitarbeitslosigkeit und die Integration insbesondere von Jüngeren und benachteiligten Personen wie auch Personen mit Migrationshintergrund  sind unter anderem Schwerpunkte der künftigen ESF-Förderung.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sieht die künftige Umsetzung des ESF in Deutschland ganz klar auch im Kontext der Demografie-Strategie der Bundesregierung. Unter dem Leitbild "sorgende Gemeinschaften" habt es sich drei Ziele gesetzt:

  1. Jedem Einzelnen entsprechend seiner Lebenssituation und seines Alters die Chance geben, seine Fähigkeiten zu entwickeln.
  2. Wachstumsdynamik, Innovationskraft und Wohlstand erhalten.
  3. Den Zusammenhalt in unserem Land bewahren, zwischen Jungen und Alten, Gesunden und Kranken, Einheimischen und Zugewanderten, aber auch zwischen Regionen, Städten und Gemeinden.

Präsentation Herr Hemmann, BMASHerr Hemmann, Leiter des Referates Europäischer Sozialfonds - Verwaltungsbehörde im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, erläuterte in seinem Beitrag noch einmal, dass es insbesondere auch unter dem Aspekt der geringer werdenden Mittelausstattung äußerst wichtig ist, realistische Ziele für die Umsetzung des ESF festzulegen und deren Umsetzung sehr genau im Blick zu halten. Dieses gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass Zielverfehlungen künftig zu Zahlungsaussetzungen der EU-Kommission führen können.

Die Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Bundesressorts stellten im einzelnen die abgestimmten thematischen Schwerpunkte und Umsetzungspläne ihrer Häuser vor.

Die abschließende Diskussionsrunde wurde intensiv zu einem Austausch über den aktuellen Stand der Entwicklungen genutzt.

Die Inhalte der Veranstaltung können Sie aus den beigefügten Präsentationen entnehmen.

Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie auf dieser Homepage www.esf.de informieren.