Der ESF post 2020: Das neue "Lean Fund Management"

Datum
26.06.2017

Am 22. Juni 2017 führte das Bundesarbeitsministerium die Fachkonferenz "Zukunft des Europäischen Sozialfonds (ESF) post 2020" zum neuen "Lean Fund Management" (LFM) durch.

Ziel war es, in Abstimmung mit allen relevanten Akteuren ein gemeinsames Interesse an vereinfachten und klaren rechtlichen Vorgaben zu formulieren. Neben einer Podiumsdiskussion zum Thema "Zukunft ESF post 2020" gab es zwei Workshops zu folgenden Fragestellungen:

  • Workshop 1: "ESF-Förderung: Ziele festlegen, Ergebnisse messen, Verwaltungsaufwand verringern - wie passt das zusammen?"

Das Nichterreichen finanzieller und materieller, v.a. teilnehmerbezogener Zielwerte kann in der Förderperiode 2014-2020 finanzielle Sanktionen
nach sich ziehen. ESF-Projekte müssen deshalb ergebnisorientiert durchgeführt werden und die Ergebnisse der Projekte messbar sein. Die Messung der Ergebnisse von Projekten erfolgt v.a. anhand der Teilnehmerdaten, die im Rahmen der Projekte erhoben werden. Der Aufwand für die Erhebung und die Anforderungen an die Qualität der Teilnehmerdaten steigen somit stetig. Im Rahmen des Workshops wurden Auswirkungen der verstärkten Ergebnisorientierung auf die verschiedenen programm- und projektumsetzenden Ebenen dargestellt und mögliche Alternativen diskutiert.

  • Workshop 2: "Erfolgreiche Programmumsetzung und adäquate Kontrolle - eine Frage der Balance und Reduktion von Komplexität?"

In der Programmperiode 2014-2020 hat der rechtliche Rahmen für die Planung und Umsetzung der ESF Förderung deutlich an Komplexität gewonnen. Die Anforderungen vom Programmierungsverfahren über die Abnahme der Verwaltungs- und Kontrollsysteme bis hin zur Dokumentation von Verwaltungskontrollen haben auf allen Ebenen der ESF Förderung zu einer erhöhten administrativen Belastung geführt. Dieser Workshop erörterte mögliche Spannungsverhältnisse zwischen den aktuellen rechtlichen Anforderungen des ESF auf der einen Seite und einer erfolgreichen Programmumsetzung auf der anderen Seite. Dabei wurde der Mehrwert der komplexen Anforderungen vor dem Hintergrund ihrer Auswirkungen auf die Programmumsetzung kritisch beleuchtet. Ziel der Diskussion war es, mögliche Ausgestaltungen eines Gleichgewichts zwischen Kontrollmechanismen und der praxisgerechten zeitnahen Erstellung und Durchführung der Programme aufzuzeigen.

Für alle Interessenten haben wir die Statements per Video dokumentiert.


Das Positionspapier "LFM"
Die bestehende Überbürokratisierung belastet alle ESF-Akteure und muss daher zurückgefahren werden. Die Frage steht im Raum, ob wir alle sieben Jahre das Rad neu erfinden müssen oder ob es uns gelingt, ein Setting zu definieren, das über eine Förderperiode hinaus Bestand haben kann. Weniger ist jetzt mehr!

Um noch effektiver fördern und unterstützen zu können, um die Projekte von Bürokratie zu entlasten und ihnen mehr Zeit und Freiraum für die tatsächliche Arbeit Vorort zu geben, verabschiedete der Begleitausschuss des Bundes auf seiner Sitzung am 24. November 2016 das "Positionspapier der ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes zur Ausgestaltung des ESF ab 2021 - Für ein neues "Lean Fund Management".

Ziel des Papiers ist es, das notwendige Gleichgewicht zwischen sorgsamer Kontrolle der verausgabten Steuermittel, Ergebnisorientierung der Programme und ihrer praxisgerechten zeitnahen Umsetzung wiederherzustellen.