Das bisschen Haushalt …

Entwurf des EU-Haushaltsplans 2019

Datum
24.05.2018

Ganz so einfach ist es dann doch nicht, aber der Überblick hilft, den Überblick zu bewahren. Wie das Zeitrad abläuft zeigt eine Infografik. Dabei wird jedes Jahr dieses Rad geschlagen. Jetzt geht es um den EU-Haushalt 2019.

Am 30. November 2017 wurde der Haushalt der EU für dieses Jahr angenommen, nachdem der Rat und das Europäische Parlament unabhängig voneinander die am 18. November erzielte Einigung gebilligt hatten. Der EU-Haushalt für 2018 beläuft sich auf 160,1 Mrd. € für Verpflichtungen. Dies entspricht einem Anstieg um 0,2 Prozent im Vergleich zu dem im Laufe der letzten Monate geänderten Haushaltsplan 2017.

Jetzt geht es um den Haushalt 2019. Am 20. Februar 2018 hat der Rat im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens seine Leitlinien für den EU-Haushalt 2019 angenommen. Der transparente Einsatz der Haushaltsmittel soll dazu beitragen, die Glaubwürdigkeit der EU bei ihren Bürgerinnen und Bürgern zu stärken.

Der Schwerpunkt solle auf Programmen und Maßnahmen liegen, die einen Mehrwert auf EU-Ebene bringen. Dabei hat der Europäische Rat Leitlinien entwickelt, die die Prioritäten des Rates bei der Vorbereitung des nächsten EU-Haushaltsplans widerspiegeln. Diese Leitlinien dienen als Input für die Europäische Kommission, bevor diese ihren Haushaltsentwurf vorlegt, der wiederum die Grundlage für die Verhandlungen zwischen dem Rat und dem Europäischen Parlament bildet.

Mit dem EU-Haushalt 2019 sollen nach Auffassung des Rates folgende Ziele verfolgt werden:

  • Förderung von Wachstum und Beschäftigung und Schaffung neuer Arbeitsplätze
  • Umsetzung einer wirksameren Kohäsions- und Landwirtschaftspolitik der EU
  • Förderung der Wettbewerbsfähigkeit
  • Bewältigung der internen und der externen Dimension der Migration
  • Gewährleistung des Schutzes der Außengrenzen

EU-Haushaltsverfahren
© Europäische Union, 2017

Eine vergrößerte Ansicht der Infografik finden Sie hier.