Öffentliche Konsultation zu EU-Fonds im Bereich Werte und Mobilität

Datum
17.01.2018

Geld bestimmt die Politik, das gilt auch für die langfristige Finanzplanung der EU. Hierzu hat die Europäische Kommission einen Beteiligungsprozess gestartet.

Der derzeitige mehrjährige Finanzrahmen endet 2020. Deswegen muss die Europäische Kommission 2018 Vorschläge für nach 2020 vorlegen, für die Mittel bereitgestellt werden. Die EU-Kommission will die Mittel konzentrieren auf Bereiche, auf die es wirklich ankommt und in denen die EU mehr erreichen kann als der einzelne Mitgliedstaat.

Hierzu muss zunächst geprüft werden, was in der Vergangenheit gut funktioniert hat und was verbessert werden könnte. Welche Prioritäten sollten bei der künftigen Politik und bei den künftigen Programmen/Fonds gesetzt werden? Und wie kann sichergestellt werden, dass möglichst konkrete Ergebnisse erzielt werden?

Um diese Fragen fundiert beantworten zu können, hat die EU-Kommission einen öffentlichen Konsultationsprozess angestoßen zu allen großen Ausgabenbereichen, um die Meinungen der interessierten Kreise einzuholen, wie jeder einzelne Euro aus dem EU-Haushalt am besten genutzt werden kann.

Gegenstand dieser öffentlichen Konsultation sind Programme und Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung europäischer Werte sowie zur Förderung der Mobilität, der allgemeinen und beruflichen Bildung, der kulturellen Vielfalt, der Grundrechte, eines europäischen Rechtsraums, digitaler Kompetenzen, der Kreativität sowie eines europäischen historischen Gedächtnisses und einer europäischen historischen Erinnerung.

In jüngster Zeit wurden bereits Konsultationen zu mehreren Politikbereichen durchgeführt, auch zum derzeitigen Stand und den zukünftigen Herausforderungen. Die dabei gesammelten Rückmeldungen der interessierten Kreise werden in die Vorbereitung des zukünftigen mehrjährigen Finanzrahmens einfließen.

Weitere Infos zur öffentlichen Konsultation inklusive Fragebogen und weiteren Links finden Sie hier.