ESF - Operationelles Programm

Der Europäische Sozialfonds in Deutschland in der Förderperiode 2007 - 2013

Europäische Fördergebiete 2007-2013 in Deutschland

Die Förderperiode für die Europäischen Strukturfonds umfasst einen Zeitraum von 7 Jahren. Erstmals gibt es auf Bundesebene dafür ein zielgebietsübergreifendes Operationelles Programm (OP) für den ESF. Die ESF Mittel sind zwischen Bund und den Ländern aufgeteilt. Auf das Bundesprogramm entfallen rund 3,5 Milliarden Euro an ESF-Mitteln. Davon sind 1,3 Milliarden Euro auf die Regionen mit schwacher wirtschaftlicher Leistung vorgesehen (Ziel: Konvergenz). Das sind in Deutschland die neuen Bundesländer und die Region Lüneburg. 2,2 Milliarden Euro können im restlichen Bundesgebiet eingesetzt werden (Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung")

An der Erarbeitung und Umsetzung des ESF-Bundesprogramms sind unter der Leitung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beteiligt:

• das Bundesministerium für Bildung und Forschung,
• das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie,
• das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie
• das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

Bei der Erarbeitung dieses Programms waren insbesondere die folgenden Faktoren zu berücksichtigen:

• der neue strategische Ansatz in der Kohäsionspolitik,
• die geringeren finanziellen Ressourcen in der neuen Förderperiode,
• die Laufzeit von 7 Jahren und
• das Prinzip der Partnerschaft.

Der neue strategische Ansatz

Im Strategiekapitel des ESF-Bundesprogramms wird festgelegt, auf welche Bereiche die Mittel des ESF-Bundesprogramms konzentriert werden sollen:

• Wirtschaftsnahe Förderungen zur Erhöhung der Weiterbildungsbeteiligung von Beschäftigten und Unternehmen sowie Unterstützung von Unternehmensgründung
• Verstärkung der Anstrengungen zur Etablierung einer Kultur des lebensbegleitenden Lernens mit einem besonderen Fokus auf Jugendliche im Übergang von der Schule in eine Ausbildung
• Verbesserung des Arbeitsmarktzugangs von Personen mit besonderen Integrationsproblemen auf dem Arbeitsmarkt komplementär zur nationalen Arbeitsmarktpolitik
• Aktivitäten zur Verbesserung der Chancengleichheit von Männern und Frauen und zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Dies entspricht den Vorgaben der EU, die vorsehen, dass die Strukturfonds in der neuen Förderperiode stärker zu den Zielen der Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung beitragen sollen. Bei der Programmplanung für den ESF wurden daher besonders die beschäftigungspolitischen Leitlinien der EU und die EU-Gemeinschaftspolitik im Bereich der sozialen Eingliederung und zum lebenslangen Lernen berücksichtigt. Deutschland hat bereits im Nationalen Reformprogramm und im Nationalen Strategischen Rahmenplan seine Prioritäten hierfür gesetzt.

Geringere Ressourcen

In der neuen Förderperiode 2007-2013 erhält Deutschland insgesamt 26,3 Milliarden Euro aus den Strukturfonds (ESF, EFRE). Davon entfallen 16,1 Milliarden Euro auf das die Förderung des Konvergenzziels, das sind Regionen mit erheblichen Entwicklungsrückstand. Diese Mittel kommen den neuen Bundesländer und dem Regierungsbezirk Lüneburg zugute. 9,4 Milliarden Euro werden für das Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" eingesetzt. Dies umfasst die alten Bundesländer ohne den Regierungsbezirk Lüneburg sowie Berlin. 0,8 Milliarden Euro entfallen auf das Ziel "Europäische Territoriale Zusammenarbeit".

Von den 26,3 Milliarden Euro entfallen 9,3 Milliarden Euro auf den ESF in Deutschland. Davon werden 4,718 Milliarden Euro für das Konvergenzziel eingesetzt und 4,662 Milliarden Euro für das Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung". In der neuen Förderperiode wird es je Bundesland ein eigenes ESF-Programm geben (in Niedersachsen zusätzlich ein Programm für die Region Lüneburg) sowie ein zielgebietsübergreifendes ESF-Bundesprogramm. Im Jahr 2007 sind alle 18 ESF-Programme in Deutschland von der Kommission genehmigt worden.

Insgesamt gehen die ESF-Mittel in Deutschland in der Förderperiode 2007-2013 gegenüber der laufenden Förderperiode um etwa ein Viertel zurück. Dieser Rückgang verteilt sich etwa gleichmäßig auf Bund und Länder.

Sieben-Jahres-Zyklus

In der Beschreibung der Schwerpunkte werden Aktivitäten aufgeführt, die aus dem ESF in der neuen Förderperiode 2007-2013 unterstützt werden können.
Die Aufzählung ist nicht abschließend. Andere Aktivitäten, die derzeit noch nicht absehbar sind, aber während des 7-jährigen Zeitraums an politischer und strategischer Bedeutung gewinnen, können hinzukommen. Daher ist das Programm so angelegt, dass es hinreichend flexibel ist, um auf neue Entwicklungen reagieren zu können.

Partnerschaft

In den Strukturfonds herrscht das Prinzip der Partnerschaft. Das bedeutet die breite Beteiligung der an der ESF-Umsetzung interessierter Institutionen, Gruppen, Verbände und auch Einzelpersonen. Das Partnerschaftsprinzip ist in der neuen Förderperiode noch einmal verstärkt worden. 2007 gab es bereits verschiedene Gesprächsrunden mit Sozialpartnern zur Erarbeitung des ESF Bundesprogramms aber auch zur Erstellung des Dachdokuments für die Strukturfondsförderung in Deutschland, dem Nationalen Strategischen Rahmenplan.

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