ESF - BA-Programm

ESF-BA-Programm

Mit der Umsetzung des ESF-Bundesprogramms wurde die damalige Bundesagentur für Arbeit beauftragt (ESF-BA-Programm). Über die Möglichkeiten und Voraussetzungen einer individuellen Förderung hatte die jeweils zuständige Agentur für Arbeit beraten und entschieden.

Grundlage hierfür waren die "Richtlinien für aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierte zusätzliche arbeitsmarktpolitische Maßnahmen im Bereich des Bundes" in der Fassung vom 25. Juli 2006 (ESF-BA-Programm).

Das Programm ergänzte im Wege der Kofinanzierung die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch III (SGB III). Auf die Gewährung der Leistungen bestand kein Rechtsanspruch. Auch konnten sie nur im Rahmen der verfügbaren ESF-Mittel erbracht werden.

Vier Förderinstrumente: 

• Begleitende Hilfen für Existenzgründer (Coaching) im ersten Jahr nach Gründung
  Für Teilnehmende an Maßnahmen zur Begleitung einer selbständigen Tätigkeit konnten Lehrgangskosten, Fahrkosten und Kinderbetreuungskosten übernommen werden, wenn der Teilnehmende Überbrückungsgeld, einen Existenzgründungszuschuss oder einen Gründungszuschuss (ab 1. August 2006) nach dem SGB III erhalten hatte.

• Gewährung eines ESF-Unterhaltsgeldes
  Teilnehmende an einer beruflichen Weiterbildungs- oder Trainingsmaßnahme sowie Maßnahmen der Eignungsfeststellung konnten ein pauschaliertes ESF-Unterhaltsgeld erhalten, wenn sie durch die Übernahme von Maßnahmekosten nach dem SGB III gefördert wurden.

• Sprachkurse
  Für Personen mit Migrationshintergrund, die Arbeitslosengeld nach dem SGB III bezogen, waren zur Stärkung ihrer Sprachkompetenz Maßnahmen förderbar, die der Vermittlung von berufsbezogenen Kenntnissen der deutschen Sprache dienten. Es konnten u. a. Lehrgangskosten und Fahrkosten übernommen werden.

• Lehrgangskosten
  Beziehern von Transferkurzarbeitergeld, insbesondere aus kleinen und mittleren Unternehmen, die an beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen teilnahmen, konnten notwendige Lehrgangskosten erstattet werden. Darüber hinaus konnte unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Fahrkostenpauschale gewährt werden.

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