Der ESF post 2020: Künftig mit einem "Lean Fund Management"?

Datum
03.08.2017

Ziel der Fachkonferenz war es, in Abstimmung mit allen relevanten Akteuren das gemeinsame Interesse an vereinfachten und klaren rechtlichen Vorgaben für die nächste Förderperiode ab 2020 deutlich zu machen und Veränderungsbedarfe aufzuzeigen.

Eröffnet wurde die Fachkonferenz von Wolfgang Husemann (BMAS), es folgten Thomas Mann (MdEP), Egbert Holthuis (Europäische Kommission. GD Beschäftigung, Soziales und Integration) und Georg Moser (Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration), die ihre Positionen für die nächste Förderperiode darstellten. (Für alle Interessenten sind die Statements im Video dokumentiert.) Hieran schloss sich eine lebhafte Podiumsdiskussion zum Thema "Zukunft des ESF post 2020" an.

Am Nachmittag gab es zwei Workshops zu folgenden Fragestellungen:

  • Workshop 1: "ESF-Förderung: Ziele festlegen, Ergebnisse messen, Verwaltungsaufwand verringern - wie passt das zusammen?"

    Das Nichterreichen finanzieller und materieller, u.a. teilnehmerbezogener Zielwerte kann in der aktuellen Förderperiode finanzielle Sanktionen nach sich ziehen. ESF-Projekte müssen deshalb strikt ergebnisorientiert durchgeführt werden und die Ergebnisse der Projekte messbar sein. Die Messung der Ergebnisse von Projekten erfolgt u.a. anhand der Teilnehmerdaten, die im Rahmen der Projekte erhoben werden. Der Aufwand für die Erhebung und die Anforderungen an die Qualität der Teilnehmerdaten sind stetig gestiegen. Im Rahmen des Workshops wurden Auswirkungen der verstärkten Ergebnisorientierung auf die verschiedenen programm- und projektumsetzenden Ebenen dargestellt und mögliche Vereinfachungen diskutiert.

  • Workshop 2: "Erfolgreiche Programmumsetzung und adäquate Kontrolle - eine Frage der Balance und Reduktion von Komplexität?"

    In der Programmperiode 2014-2020 hat der rechtliche Rahmen für die Umsetzung der ESF-Förderung deutlich an Komplexität gewonnen. Die Anforderungen haben vom Programmierungsverfahren über die Abnahme der Verwaltungs- und Kontrollsysteme bis hin zur Dokumentation von Verwaltungskontrollen auf allen Ebenen zu einer erhöhten administrativen Belastung geführt. Dieser Workshop erörterte Spannungsverhältnisse zwischen den aktuellen Berichtspflichten des ESF auf der einen und einer erfolgreichen Programmumsetzung auf der anderen Seite. Ziel der Diskussion war es, mögliche Ausgestaltungen eines Gleichgewichts zwischen Kontrollmechanismen und der praxisgerechten zeitnahen Erstellung und Durchführung der Programme aufzuzeigen.


    Für alle Interessierten haben wir die Statements per Video dokumentiert.

Das Positionspapier "Lean Fund Management (LFM)"

Um noch effektiver fördern und unterstützen zu können, um die Projekte von Bürokratie zu entlasten und ihnen mehr Zeit und Freiraum für die tatsächliche Arbeit mit den Teilnehmenden zu geben, verabschiedete der Begleitausschuss des Bundes auf seiner Sitzung am 24. November 2016 das "Positionspapier der ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes zur Ausgestaltung des ESF ab 2021 - Für ein neues "Lean Fund Management".

Kernstück des LFM-Positionspapiers ist die Position von Bund und Ländern, dass die bestehende Überbürokratisierung alle ESF-Akteure belastet und daher zurückgefahren werden muss. Die Frage steht im Raum, ob alle sieben Jahre das Rad neu erfunden werden muss oder ob es gelingt, ein Setting zu definieren, das über eine Förderperiode hinaus Bestand haben kann. Weniger ist jetzt mehr!

Ziel des Papiers ist es, das notwendige Gleichgewicht zwischen sorgsamer Kontrolle der verausgabten Steuermittel, Ergebnisorientierung der Programme und ihrer praxisgerechten und zeitnahen Umsetzung wiederherzustellen.

Wie geht es weiter?

Der Findungs- und Diskussionsprozess für die Programmperiode post 2020 ist in vollem Gange und wird in Form eines engen Dialogs und Austauschs mit allen Partnern fortgesetzt. Da auf der Tagung nicht alle Vorschläge und Anregungen aufgenommen werden konnten, wird im Nachgang zur Tagung den Konferenzteilnehmenden anhand konkreter Fragestellungen die Gelegenheit geben, ihre Ideen noch einmal detailliert darzustellen. Außerdem ist ein weiterer Workshop geplant, der aller Voraussicht nach im Februar 2018 stattfinden wird.

Das Positionspapier "LFM" und weitere Informationen finden Sie hier. Hier wird auch künftig der weitere Diskussionsverlauf dargestellt, so dass alle Interessierten ihn nachverfolgen können.