Rechtliche Grundlagen (2014-2020)

Das EU-Parlament wie die EU-Kommission nehmen wesentlichen Einfluss auf die Gestaltung des Europäischen Sozialfonds (ESF) sowohl während einer Förderperiode als auch bei der Vorbereitung der jeweils neuen Förderperiode. So verabschiedet das EU-Parlament z. B. Entschließungen, die die gemeinsame Politik innerhalb der EU wesentlich beeinflussen.

Für die Umsetzung des ESF sind neben den Strukturfondsverordnungen auch andere Rechtsgrundlagen relevant. Im Bereich "Gemeinschaftsrecht" finden Sie die EU-Verordnungen zur Förderperiode 2014-2020 und allgemeine Rechtsgrundlagen.

Zudem sind bei der ESF-Förderung einige Förderregelungen zu beachten, die über das deutsche Zuwendungsrecht hinausgehen. Dies betrifft beispielsweise die förderfähigen Ausgaben oder die Beachtung der im jeweiligen Operationellen Programm festgelegten Querschnittsziele.

Außerdem: Wer eine Förderung vom Bund und vom ESF der Europäischen Union erhält, ist gemäß der Publizitätsverordnungen verpflichtet, die Förderung nach außen sichtbar zu machen. 

EU-Par­la­ment

EU-Parlament

Hier fin­den Sie die Un­ter­la­gen des EU-Par­la­ments zur ESF-För­der­pe­ri­ode 2014-2020.

Ge­mein­schafts­recht

Teaser: Rechtlichen Grundlagen-EU-Verordnungen

Hier fin­den Sie die Ver­ord­nun­gen der EU-Kom­mis­si­on zur ESF-För­der­pe­ri­ode 2014-2020 und all­ge­mei­ne Rechts­grund­la­gen.

För­der­re­ge­lun­gen

Rechtliche Grundlagen: Fördergrundsätze

Hier er­hal­ten Sie ei­ni­ge grund­le­gen­de In­for­ma­tio­nen zu den Be­din­gun­gen der ESF-För­de­rung 2014-2020.

Pu­bli­zi­täts­an­for­de­run­gen

Teaser Infothek Publizitätsanforderungen

Der Nut­zen des ESF für die Men­schen in Deutsch­land soll sicht­ba­rer wer­den. Hier­zu tra­gen auch das ESF-Lo­go und das EU-Em­blem bei.