Europäisches Semester 2019:
Länderbericht Deutschland

Datum
07.03.2019

In den Länderberichten wird jährlich bewertet, inwieweit die Mitgliedstaaten die länderspezifischen Empfehlungen der EU-Kommission vom Juli 2018 umsetzen und Fortschritte erzielen.

Das Europäische Semester wurde 2010 eingeführt, damit die EU-Länder ihre Wirtschaftspolitik ganzjährig koordinieren und wirtschaftlichen Herausforderungen, die die gesamte EU betreffen, gemeinsam begegnen können. Jedes Jahr analysiert die EU-Kommission eingehend die geplanten haushaltspolitischen, makroökonomischen und strukturellen Reformen der Mitgliedstaaten. Sie gibt den EU-Ländern daraufhin länderspezifische Empfehlungen für die kommenden 12 bis 18 Monate. Zudem überwacht sie auch die Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Ziele der Europa Strategie 2020. Die Regierungen der EU-Länder entscheiden selbst, welche Maßnahmen sie zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen treffen.

Auszüge aus dem Län­der­be­richt Deutsch­land [PDF, 2MB] :

Bei der Erreichung der gesetzten nationalen Europa-2020-Ziele schneidet Deutschland in folgenden Bereichen gut ab:

  • der Beschäftigungsquote
  • der Reduzierung von frühem Schulabgang und Armut
  • den Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE)
  • der Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien.

Auch bei den Indikatoren des sozialpolitischen Scoreboards der europäischen Säule sozialer Rechte schneidet Deutschland gut ab. Die Arbeitslosigkeit auch unter Jugendlichen ist niedrig. Beim Beschäftigungsgefälle zwischen Männern und Frauen fällt die Bilanz allerdings nur durchschnittlich aus. Der soziale Dialog funktioniert gut und die Sozialpartner sind insgesamt eng in den politischen Entscheidungsprozess eingebunden.

Deutschland verfügt über ein insgesamt gut funktionierendes Sozialsystem, doch gibt die Zukunft auch aufgrund des demographischen Wandels zu einigen Sorgen Anlass. Die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen ist rückläufig, doch schneiden die Kinder Geringqualifizierter nach wie vor weitaus schlechter ab als der Durchschnitt, was auf Herausforderungen in Sachen Chancengleichheit und eine über Generationen hinweg andauernde Benachteiligung hindeutet.

Das Bildungssystem reagiert nur langsam auf die raschen Veränderungen am Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft. Während Deutschland einige der jüngeren Herausforderungen, wie die Integration von Flüchtlingen in das Bildungssystem relativ gut bewältigt hat, nehmen andere, wie die Erhöhung der digitalen Kompetenzen, die Verbesserung der Schulinfrastruktur und die Behebung des Lehrermangels zu. Dies gibt angesichts des technologischen Wandels und des zunehmenden Mangels an qualifizierten Arbeitskräften Anlass zur Sorge.

Alles in allem hat Deutschland bei der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen 2018 begrenzte Fortschritte erzielt. Welche Fortschritte bei der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen in den einzelnen Unterbereichen erzielt und welche Maßnahmen ergriffen wurden, ist im Län­der­be­richt Deutsch­land [PDF, 2MB] ausführlich dargestellt.