Europäischer Beschäftigungs- und Sozialbericht 2019

Datum
01.10.2019

Die Europäische Kommission hat den jährlich erscheinenden Europäischen Beschäftigungs- und Sozialbericht 2019 veröffentlicht. Vor dem Hintergrund langfristiger globaler Trends wie Bevölkerungsalterung, Globalisierung, Technologie- und Klimawandel befasst sich der Bericht 2019 mit dem Thema Nachhaltigkeit.

Der Europäische Beschäftigungs- und Sozialbericht ist der wichtigste, richtungsweisende Bericht der Europäischen Kommission im Bereich Beschäftigung und Soziales. Der Bericht 2019 zeigt auf, dass die Bewältigung des Klimawandels und der Erhalt des Wachstums und die damit verbundenen beschäftigungs- und sozialpolitischen Auswirkungen eng miteinander zusammenhängen.

Dargelegt wird eine Reihe von Maßnahmenoptionen, mit denen

  • sich die Wettbewerbsfähigkeit der EU erhalten,
  • das Wachstum verstetigen und sich sein Nutzen für die gesamte Bevölkerung in der EU und für die künftigen Generationen nutzbar machen lässt und gleichzeitig
  • der ehrgeizige Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft weiterverfolgt wird.

In dem Bericht wird auch bestätigt, dass die EU-Wirtschaft weiter expandiert, die Beschäftigung dabei neue Rekordwerte erzielt und sich die soziale Lage verbessert. Somit ist die EU ist in einer guten Position, um den Lebensstandard ihrer Bürgerinnen und Bürger zu schützen und zu verbessern und gleichzeitig einen Übergang zu einer ökologisch nachhaltigen Wirtschaft anzustreben.

Die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen äußerte sich wie folgt:

Der Jahresbericht zeigt, dass der Aufschwung in der europäischen Wirtschaft Fuß gefasst hat. Mit 240,7 Millionen Erwerbstätigen, 13,4 Millionen mehr als bei Antritt der Juncker-Kommission, ist die Beschäftigungsquote in der EU so hoch wie noch nie. Die Arbeitslosigkeit befindet sich auf einem historischen Tiefstand. Und die Zahl der Menschen, die von Armut bedroht sind, sinkt weiter. Dies ist ein idealer Ausgangspunkt dafür, auf der Grundlage der europäischen Säule sozialer Rechte noch mehr für die Bürgerinnen und Bürger zu tun. Hierzu ist ein fairer Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft erforderlich, und dabei müssen die Chancen eines umweltverträglichen Wachstums in vollem Umfang genutzt werden. Wir können den Lebensstandard aller anheben, sofern die EU und die Mitgliedstaaten gemeinsam mit den Sozialpartnern in neue und bessere Kompetenzen, höhere Qualifikationen und in Sozialleistungen investieren."

Es wird davon ausgegangen, dass im Zuge des Übergangs zu einer CO2-neutralen Wirtschaft bis 2030 weitere 1,2 Millionen Arbeitsplätze in der EU geschaffen werden – zusätzlich zu den bereits prognostizierten 12 Millionen neuen Stellen. Der Übergang könnte die derzeitige Polarisierung der Arbeitsplätze – eine Folge von Automatisierung und Digitalisierung – abfedern, indem auch Arbeitsplätze im mittleren Bereich der Lohnskala und der Kompetenzverteilung geschaffen werden, insbesondere im Bau- und im verarbeitenden Gewerbe.

Je nach Land und Branche werden die Auswirkungen unterschiedlich ausfallen. Die Länder müssen diesen Übergang daher vorbereiten, damit die Menschen in den Berufen, in den Branchen und in den Regionen, die noch von einem hohen Kohlenstoffeinsatz geprägt sind, nicht außen vor bleiben. 

Generell zeigt der Bericht auf, dass die EU in die Kompetenzen der Menschen und in Innovationen investieren muss, um das Wirtschaftswachstum beizubehalten. Es wird auch festgestellt, dass soziale Investitionen wie die Verfügbarkeit von Kinderbetreuung und frühkindlicher Erziehung und Bildung dazu führen, dass Menschen produktiver sind und sich wohler fühlen. Bezahlbarer, angemessener Wohnraum ist die Voraussetzung dafür, dass die Europäerinnen und Europäer auf dem Arbeitsmarkt ihr volles Potenzial ausschöpfen und an der Gesellschaft teilhaben können.

Es gibt viele Beispiele dafür, wie die Kommission die in den jährlichen Berichten aufgezeigten Probleme gezielt angeht. So stellt ihr Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen mehr Mittel für Investitionen in Menschen bereit, u. a. über den neuen Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und einen verbesserten Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF).

Auch in der "Neuen strategischen Agenda 2019-2024" des Europäischen Rates wird dazu aufgerufen, die mit dem ökologischen Wandel, der technologischen Entwicklung und der Globalisierung einhergehenden Veränderungen anzunehmen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass niemand zurückbleibt. In der diesjährigen Ausgabe des Berichts werden die beschäftigungs- und sozialpolitischen Entwicklungen mit Blick auf die "Verwirklichung eines klimaneutralen, grünen, fairen und sozialen Europas" – eine der vier Hauptprioritäten der neuen strategischen Agenda – beleuchtet. Die Erkenntnisse aus dem Europäischen Beschäftigungs- und Sozialbericht können den politischen Entscheidungsträgern als Anregung für die Umsetzung dieser ehrgeizigen Zielsetzungen dienen.