Die Europäische Arbeitsbehörde

Datum
17.12.2019

Die Europäische Arbeitsbehörde (ELA) ist eine neue Einrichtung der Europäischen Union, um die Mobilität der Arbeitnehmer*innen innerhalb der EU zu fördern.

Europäische Arbeitsbehörde
© Eu-Kommission

Die Mobilität in der EU ist zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Über 17 Millionen europäische Bürgerinnen und Bürger leben oder arbeiten derzeit in einem anderen Mitgliedstaat – doppelt so viele wie vor zehn Jahren. Durch die garantierte Freizügigkeit können EU-Ausländer ohne jede Einschränkung dort arbeiten, wo sie am dringendsten benötigt werden, und europaweit tätige Unternehmen können ihr Personal in anderen EU-Staaten genauso einfach einsetzen, wie in ihrem Heimatland. Vor diesem Hintergrund ist es wesentlich, die Bedingungen der Arbeitskräftemobilität in Europa zu verbessern und bürokratische wie praktische Hemmnisse möglichst gering zu halten.

Die EU hat darum 2019 die ELA ins Leben gerufen, um sicherzustellen, dass die EU-Vorschriften zur Mobilität der Arbeitskräfte auf faire, einfache und wirksame Weise durchgesetzt werden. Sie soll Einzelpersonen, Unternehmen und nationalen Verwaltungen helfen, die Möglichkeiten der Freizügigkeit optimal zu nutzen und eine gerechte Mobilität der Arbeitskräfte gewährleisten.

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen brauchen Zugang zu verlässlichen Informationen über bestehende Möglichkeiten, geltende Regeln und ihre Rechte und Pflichten in grenzüberschreitenden Situationen. Zudem besteht mehr denn je die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden zu verbessern. Die nationalen Behörden brauchen geeignete Instrumente, um Informationen auszutauschen, Verfahren für die tägliche Zusammenarbeit zu entwickeln, gemeinsame Kontrollen durchzuführen und grenzübergreifende Streitigkeiten schnell und effizient zu lösen.

Aufgaben der neuen Europäischen Arbeitsbehörde
Die ELA unterstützt die Mitgliedstaaten in Fragen der grenzüberschreitenden Arbeitskräftemobilität, insbesondere in den Bereichen

  • Freizügigkeit der Arbeitnehmer*innen,
  • Entsendung von Arbeitnehmer*innen und
  • Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit sowie
  • Bekämpfung von Schwarzarbeit.

Zudem koordiniert die Arbeitsbehörde EURES, das Europäische Portal zur beruflichen Mobilität.

Das Recht, eine nationale oder grenzüberschreitende Inspektion einzuleiten und durchzuführen, verbleibt auf nationaler Ebene. Die ELA kann jedoch den Mitgliedstaaten eine gemeinsame Kontrolle vorschlagen, wenn sie auf einen möglichen Betrugs- oder Missbrauchsfall stoßen sollte. Auch die nationalen Sozialpartner können die Behörde mit einem Fall befassen. Für solche Fälle sieht die Verordnung ein Dialogsystem vor. Die Kontrollen werden in jedem Falle auf der Grundlage der nationalen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten der betreffenden Mitgliedstaaten durchgeführt.

Weitere Informationen zur Europäischen Arbeitsbehörde finden Sie hier.

Hintergrund
Die Europäische Arbeitsbehörde war eine Initiative im Rahmen der Einführung der Europäischen Säule der sozialen Rechte. Sie wurde von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Nation 2017 angekündigt.Sitz der Behörde ist Bratislava. Da die Räumlichkeiten in der slowakischen Hauptstadt derzeit aber noch nicht fertiggestellt sind, hat die ELA vorübergehend ihren Sitz in Brüssel. Die Behörde soll bis 2024 ihre volle Einsatzfähigkeit mit ca. 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erreichen. Das Jahresbudget ist mit rund 50 Mio. Euro präliminiert und wird aus dem EU-Haushalt bestritten.

Bereits bestehende Agenturen im Bereich Beschäftigung und Soziales
Neben der ELA gibt es bereits vier Agenturen in der Zuständigkeit der EU-Kommission, die z.B. Informationen zu den Themen Arbeitsbedingungen, Qualität der beruflichen Aus- und Weiterbildung und den Gefahren für die Sicherheit und die Gesundheit an europäischen Arbeitsplätzen zur Verfügung stellen:

  • die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Euro-found),
  • die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA),
  • das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefob) und
  • die Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF).