3 - 2 - 1 Der Countdown läuft

Datum
06.01.2020

Mit dem offiziellen Start der EU-Ratspräsidentschaft Kroatiens beginnt auch für Deutschland der Countdown zu seiner Ratspräsidentschaft 2020.

Jedes halbe Jahr wechselt zwischen den EU-Mitgliedsländern die EU-Ratspräsidentschaft, d.h. der Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Seit Januar 2020 hat Kroatien zum ersten Mal die Ratspräsidentschaft inne. 2013 beigetreten ist es das jüngste Mitgliedsland der Gemeinschaft.

Die kroatische Ratspräsidentschaft (1. Halbjahr 2020)
Das selbstgewählte Motto der kroatischen Präsidentschaft lautet: "Ein starkes Europa in einer Welt voller Herausforderungen". Sie setzt folgende Prioritäten:

  • Ein Europa, das sich entwickelt
  • Ein Europa, das verbindet
  • Ein Europa, das schützt
  • Ein Europa, das einflussreich ist

Der Vorsitz hat im Wesentlichen diese drei Hauptaufgaben:

  • Planung und Leitung der Tagungen des Rates und seiner Vorbereitungsgremien
  • Vertretung der EU-Mitgliedstaaten gegenüber anderen EU-Organen, z.B. in den Verhandlungen mit der EU-Kommission und dem EU-Parlament
  • Repräsentation der EU auf internationaler Ebene gemeinsam mit der Kommission

Der Trio-Präsidentschaft (Dreiervorsitz)

Um trotz des halbjährigen Wechsels die Kontinuität in der Politik der EU zu wahren, arbeiten die drei Länder zusammen, die, die formal nacheinander die Ratspräsidentschaft einnehmen. Sie bilden eine Trio-Präsidentschaft. Die aktuelle Trio-Präsidentschaft besteht aus dem rumänischen, dem finnischen und dem kroatischen Vorsitz. Ab Juli wird Deutschland mit Portugal und Slowenien den Dreiervorsitz bilden.

Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden Achtzehnmonatszeitraum befassen wird. Man spricht dann von einem Achtzehnmonatsprogramm, das in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem Präsidenten des Europäischen Rates erstellt wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes detaillierteres Sechsmonatsprogramm auf.

Das Achtzehnmonatsprogramm

Das Achtzehnmonatsprogramm wird spätestens einen Monat vor dem betreffenden Zeitraum dem Rat für Allgemeine Angelegenheiten zur Billigung vorgelegt. Dieses Programm gliedert sich immer in drei Teile:

  • Teil I: Erstellung des strategischen Rahmens des Programms in einem größeren Kontext und unter Berücksichtigung der längerfristigen Ziele der drei aufeinanderfolgende Vorsitze.
  • Teil II: Auflistung spezifischer Prioritäten der drei Vorsitze in jedem Politikbereich.
  • Teil III: Programmthemen, die in dem Achtzehnmonatszeitraum behandelt werden sollen.

Das bis 30. Juni 2020 geltende Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Ratspräsidentschaft von Rumänien, Finnland und Kroatien finden Sie hier. Deutschland wird anschließend ein Achtzehnmonatsprogramm gemeinsam mit Portugal und Slowenien aufstellen.

Ratsvorsitze bis 2021

Die EU-Mitgliedstaaten werden in folgender Reihenfolge die EU-Präsidentschaft übernehmen:

Kroatien: Januar - Juni 2020
Deutschland: Juli - Dezember 2020
Portugal: Januar - Juni 2021
Slowenien: Juli - Dezember 2021