Aktuelle Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus

Datum
19.03.2020

Die von der Bundesregierung und den Regierungen der Bundesländer getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus wirken sich auch auf die Kurse, Veranstaltungen, Beratungen des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Deutschland aus. Zudem hat die EU-Kommission eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft in der EU abzufedern.

Die Projektträger und Zuwendungsempfänger des ESF des Bundes prüfen, ob Verschiebungen, Anpassungen oder Absagen von Aktivitäten und Angebotsformaten erforderlich sind, welche notwendigen Änderungen sich daraus für die Projektumsetzung ergeben und informieren darüber.

Bei den Entscheidungen der Projektträger/ Zuwendungsempfänger sind die Anordnungen der zuständigen staatlichen Stellen zu beachten. Auf kommunaler Ebene sind dies in der Regel die Gesundheitsämter, im Übrigen landesweite Regelungen durch die Landesregierungen. Die Projektträger/ Zuwendungsempfänger teilen den jeweiligen umsetzenden Stellen notwendige Anpassungen in Form einer Änderungsmitteilung samt kurzer Begründung mit (per E-Mail).

Die ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes sichert zu, dass Projektträgern/ Zuwendungsempfängern keine Nachteile aufgrund dieser erforderlichen Projektanpassungen entstehen werden (z. B. soll bei verzögerter oder nicht vollständig erfüllter Zielerreichung keine Reduzierung der Fördermittel erfolgen).

Diese Regelung ist zunächst bis zum 30. April 2020 befristet. Sofern aufgrund sich verändernder Entwicklungen eine Neubewertung der Situation erforderlich ist, werden entsprechende Informationen zum frühestmöglichen Zeitpunkt bekanntgegeben.

Weitere allgemeine Informationen zum Coronavirus entnehmen Sie bitte der Website www.bmas.bund.de.

Zusatzinformationen

Maß­nah­men der EU

 (Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen neben EU-Fahne)

We­gen der CO­VID19-Pan­de­mie hat die EU ei­ne Rei­he von Maß­nah­men - auch aus Grün­den der Ko­hä­si­ons­po­li­tik - ver­ab­schie­det.