Der Europäische Sozialfonds im Deutschen Bundestag

Datum

25.02.2016

Im Sitzungssaal des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Bundestag im Paul-Loebe-Haus war die Spannung greifbar, als die Moderatorin Minou Amir-Sehhi das Startsignal zu einer Premiere gab: "Zusammen. Zukunft. Gestalten - Der Europäische Sozialfonds präsentiert sich im Deutschen Bundestag". Rund 80 Gäste, unter ihnen die Vorsitzende des Ausschusses, Kerstin Griese, waren trotz der Sitzungswoche mit zahlreichen anderen Terminen gekommen.

Wolfgang Husemann, Leiter der Gruppe Europäische Fonds für Beschäftigung im BMAS, erläuterte den Hintergrund der Veranstaltung:
"Der ESF wirkt mit praxisnahen Projekten vor Ort - also auch in den Wahlkreisen. Sie haben einen Anspruch darauf, dass Ihnen der ESF transparent gemacht wird".

Wie funktioniert der ESF, wie sieht die Kommunikationsstrategie für die neue Förderperiode aus - auf diese Fragen gab die Informationsveranstaltung klare Antworten. Arnold Hemmann, Leiter der ESF-Verwaltungsbehörde, präsentierte die wesentlichen Neuerungen in der aktuellen Förderperiode.

Insgesamt waren mehr als 40 Parlamentarier sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordnetenbüros dabei - darunter auch die Vertreterinnen und Vertreter von Projekten. Petra Mackroth, Abteilungsleiterin im BMFSFJ, präsentierte das ESF-Programm "Stark im Beruf - Mütter mit Migrationshintergrund steigen ein". Larissa Heitzmann, Projektleiterin bei der sozialen Stadt und Land Entwicklungsgesellschaft, berichtete über das Projekt "Jobbrücke - Jobchance", gefördert durch die Intergrationsrichtlinie Bund, einem ESF-Programm des BMAS. Markus Rasche, Leiter des Bildungswerks Verkehr Wirtschaft Logistik NRW e.V., stellte das Projekt "LogiMatch" im ESF-Programm JOBSTARTER plus des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vor.

Trotz Verpflichtungen im Haushaltsausschuss des Bundestages erschien Bundesministerin Andrea Nahles und eröffnete pünktlich den Parlamentarischen Abend. Die Ministerin betonte, das Motto "Zusammen. Zukunft. Gestalten" in der neuen Förderperiode des ESF sei vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise aktueller denn je. Der Europäische Sozialfonds könne zwar nicht die Lösung für alle Integrationsprobleme bilden - aber er sei Teil der Lösung.

Die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen konnten einen Beleg dafür mit nach Hause nehmen, wo der ESF überall Vorort wirkt: sie erhielten individuelle Folder mit Angaben zu den ESF-Projekten in ihren jeweiligen Wahlkreisen. Die Premiere war gelungen - die Mühe hatte sich gelohnt. Fortsetzung folgt im nächsten Jahr. Dann soll es zum Ausklang auch wieder ein get-together in Form eines Parlamentarischen Abends geben.