Durchstarten! - Auftaktveranstaltung zur neuen Förderperiode des ESF Plus auf Bundesebene am 12. Januar 2023

Datum

07.02.2023

Mit der Konferenz "Durchstarten! Der Europäische Sozialfonds Plus für Deutschland" erfolgte am 12. Januar 2023 der offizielle Auftakt für die neue Förderperiode des ESF Plus auf Bundesebene. Eröffnet wurde die hybride Veranstaltung unter Beteiligung von Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, von Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil. Im Anschluss diskutierten Expert*innen aus der Praxis über erfolgreiche Ansätze aus der abgeschlossenen Förderperiode und Perspektiven für die Umsetzung der Schwerpunkte des ESF Plus in der Förderperiode 2021-2027. Über 500 Personen nahmen online an der Konferenz teil.

EU-Kommissar Nicolas Schmit: Erfolg bei der Umsetzung des ESF Plus nur gemeinsam möglich

In seiner Keynote zu Beginn der Veranstaltung beglückwünschte Kommissar Schmit Deutschland für die professionelle Vorbereitung und zielführende Abstimmung des ESF Plus-Bundesprogramms. Das Bundesprogramm wurde in 2022 europaweit als erstes ESF Plus-Programm von der EU Kommission angenommen. Kommissar Schmit hob die frühzeitige Einbeziehung der Partner in die Planungen und Umsetzung des deutschen Bundesprogramms hervor: "Die Einbeziehung von Wirtschafts- und Sozialpartnern, lokalen Vertretungen, Zivilgesellschaft und Forschungseinrichtungen ist unabdingbar für den gemeinsamen Erfolg".

Deutschland wie die gesamte EU seien mit der digitalen und der grünen Transformation sowie dem Demografischen Wandel konfrontiert. Eng damit verbunden sei die Frage der Fachkräftesicherung. Beschäftigte bräuchten zukünftig noch mehr als bisher die Möglichkeit, ihre Fähigkeiten und Kompetenzen weiterzuentwickeln, damit der Bedarf an Fachkräften gedeckt werden könne. "Die Zahlen für die EU beziehungsweise Deutschland belegen aber auch, dass wir die Erwerbsquote nur steigern, wenn wir verbleibende Potenziale besser ausschöpfen", so Schmit. Insbesondere hob er dabei die Gruppe junger Menschen, nicht in der EU geborener Menschen und älterer Arbeitnehmer*innen hervor.

Bundesminister Hubertus Heil: Der ESF Plus ist der Motor des sozialen Europas

Bundesminister Hubertus Heil betonte, dass der Europäische Sozialfonds für den sozialen Zusammenhalt und die soziale Stärke Europas stehe. Es sei - insbesondere angesichts des aktuellen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine - weiter wichtig, dass es eine europäische Solidarität und eine gemeinsame europaweite Wertegemeinschaft gebe. Der ESF stehe für den sozialen Zusammenhalt und die soziale Stärke Europas und sei der Motor des sozialen Europas, mit dem Menschen individuelle Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben eröffnet werden könne.

In der aktuellen ESF Plus-Förderperiode sollen mit den 28 Programmen des Bundes unter anderem die Ausbildungs- und Arbeitsmarktchancen von jungen Menschen und Menschen mit Migrationsgeschichte verbessert, berufliche Weiterbildungsangebote für Erwerbstätige entwickelt, benachteiligte Familien unterstützt, die am stärksten benachteiligten Personen gefördert sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Fachkräftesicherung unterstützt und Gründerinnen und Gründer gefördert werden. Vor dem Hintergrund der sozioökonomischen Herausforderungen, die den Lebens- und Arbeitsalltag der Menschen in Deutschland und in der EU grundlegend verändern, sei die ESF Plus-Förderung wichtiger als jemals zuvor. "Auf Bundesebene wird der ESF Plus daher in den einzelnen Menschen investieren und den sozialen Gedanken Europas greifbar machen. In Deutschland sind dabei partnerschaftlich alle relevanten Akteure eingebunden: die Bundesländer, Sozialpartner und zivilgesellschaftliche Organisationen", so Bundesminister Heil.

Bundesminister Heil war ein Thema besonders wichtig: die Integration junger, benachteiligter Menschen in den Arbeitsmarkt. Trotz eines aufnahmefähigen Arbeitsmarktes hätten diese oft Schwierigkeiten, Fuß zu fassen. Allein 2022 haben in Deutschland rund 20.000 Bewerber*innen keinen Ausbildungsplatz erhalten, obwohl es einen Überhang an Ausbildungsplätzen gebe. In der vergangenen Förderperiode habe Deutschland mit dem ESF-Programm Integration durch Austausch (IdA) jungen Menschen, die die Hilfe besonders brauchen - sei es, weil sie keinen Schulabschluss haben, keine Arbeit finden oder Deutsch nicht ihre Muttersprache ist - Unterstützung angeboten. Durch berufspraktische Erfahrungen im EU-Ausland konnten viele junge Menschen ihre Ausbildungs- und Beschäftigungschancen verbessern. Bundesminister Heil begrüßte, dass die Europäische Kommission den erfolgreichen Ansatz von IdA aufgenommen habe, um die Initiative ALMA zu starten (ALMA steht für "Aim, Learn, Master, Achieve"). Bisher haben 16 weitere EU-Staaten Interesse bekundet oder ähnliche Programme aufgesetzt. Bundesminister Heil bezeichnete den ESF als "ein Innovationslabor und eine echte Erfolgsstory". Dafür dankte er allen Akteur*innen; insbesondere den Menschen, die sich jeden Tag vor Ort "unermüdlich für den ESF einsetzen und ihn mit Leben füllen".

Beispiele erfolgreicher Programme der letzten Förderperiode

Der zweite Teil der Veranstaltung stand im Zeichen des Erfahrungsaustausches über erfolgreiche Ansätze der abgeschlossenen Förderperiode und Perspektiven für die Umsetzung der Schwerpunkte des ESF Plus für die Förderperiode 2021-2027. Entlang der thematischen Schwerpunkte der Veranstaltung wurden exemplarisch verschiedene ESF-Programme der Bundes-ESF umsetzenden Ressorts in folgenden drei thematischen Clustern auf ihre Erfahrungen, Wirksamkeit und Fortsetzung hin diskutiert:

• Integration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt
• Digital und zukunftsfähig: Unterstützung für Unternehmer*innen und Gründer*innen
• Gemeinsam erfolgreich in (Aus-) und Weiterbildung

Panel 1: Integration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt
Panelist*innen:

• Andreas Bartels, Diakonie Deutschland; Mitglied im ESF Plus-Begleitausschuss
• Katerina Wiedemann, Koordinatorin des Projekts JUGEND STÄRKEN - Brücken in die Eigenständigkeit (JUST BEst) in Kempten
• Dirk Maischak, Leiter des Projektes WorkIn Potsdam des ESF Plus-Programms Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)

Mit dem Programm EhAP Plus - die Abkürzung steht für "Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen" - soll die Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürger*innen und deren Kindern unter 18 Jahren sowie von Wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen und deren Kindern unter 18 Jahren verbessert werden. In der vergangenen Förderperiode war das Programm als eigener Fonds konzipiert (entstanden aus dem Nahrungsmittelfonds), nun ist der EhAP Plus in den ESF Plus integriert und kann zur Sicherung der sozialen Teilhabe auch zu arbeitsmarktbezogenen Inhalten auf niedrigschwelliger Ebene informieren und beraten. "Damit ist der ESF Plus so sozial wie der ESF noch nie vorher gewesen ist und steht mehr denn je für die "Stärkung des sozialen Europas", so die Einschätzung von Andreas Bartels von der Diakonie Deutschland.

Das Programm JUGEND STÄRKEN - Brücken in die Eigenständigkeit wendet sich an junge Menschen, die nicht gelernt haben, selbstständig zu leben, einen Haushalt zu führen oder ihre Finanzen zu regeln. Oft sind sie - auf sich alleine gestellt - von Wohnungskündigungen und prekären Wohnverhältnissen, die in Schulden und Obdachlosigkeit münden, betroffen. Diese jungen Menschen sollen durch das Programm individuell über Institutionsgrenzen und Rechtskreise hinweg begleitet und bei einer stabilen Lebensführung und gesicherten Wohnverhältnissen unterstützt werden ("Case Management"). "Denn Voraussetzung für eine Integration in den Arbeitsmarkt und soziale Teilhabe ist vor allem eine Wohnung", betonte Katerina Wiedemann, die ein entsprechendes Projekt in Kempten koordiniert.

Die Angebote aus den BIWAQ-Projekten sollen Menschen ansprechen, die schwer zu erreichen sind und für die eine Beschäftigungsaufnahme schwierig ist. Diese Menschen sollen weiter qualifiziert werden. Ziel des BIWAQ-Programms ist insbesondere die Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit und die nachhaltige Integration arbeitsloser bzw. langzeitarbeitsloser Frauen und Männer sowie von Menschen mit Migrationshintergrund (einschließlich Drittstaatsangehörige) in Beschäftigung. Ergänzend dazu soll auch die lokale Ökonomie über kleine und mittlere Unternehmen in den benachteiligten Quartieren gestärkt werden. Dirk Maischak, Leiter des BIWAQ-Projektes WorkIn in Potsdam, sieht einen wichtigen Erfolgsfaktor der ESF-Förderung darin, dass die Projektmitarbeitenden "näher an den Menschen, vor Ort sind, also direkten Kontakt zu den Zielgruppen haben".

Insgesamt wurde festgehalten werden, dass

• es wichtig sei, den Blick auf das einzelne Individuum im ESF ("Beziehungsaufbau", "Einzelfallbetreuung") und genügend Zeit für die verschiedenen individuellen Problemlagen zu haben,
• der ESF Experimentierräume biete, die weniger starr und flexibler sind als in der Regelförderung; dabei sei immer eine Nachsteuerung möglich und nötig,
• gute Vernetzung ein wesentlicher Erfolgsfaktor für alle Programme sei und dass
• es Ziel aller ESF-Maßnahmen sei, einen Transfer der Erfahrungen aus den Programmen in die Regelförderung zu schaffen/ermöglichen.

Panel 2: Digital und zukunftsfähig: Unterstützung für Unternehmer*innen und Gründer*innen
Panelist*innen:

• Bettina Wegner, Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege e.V.(BAGFW); Regiestelle für das ESF Plus-Programm ³ rückenwind für Vielfalt, Wandel und Zukunftsfähigkeit in der Sozialwirtschaft
• Peter Mende, Projektträger Jülich für das ESF Plus-Programm EXIST

Im Fokus dieses Panels standen die bewährten Programme rückenwind³ und EXIST, die sich beide an Unternehmen bzw. Selbstständige adressieren. Das aktuelle Programm rückenwind³ zielt auf die Fachkräftesicherung in sozialen Berufsfeldern, mit besonderem Fokus auf die Herausforderungen des demografischen und digitalen Wandels. Es wurde gemeinsam vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) entwickelt und in enger Partnerschaft umgesetzt und begleitet. Eine externe Regiestelle in der BAGFW koordiniert die Umsetzung. Das Programm blickt auf eine lange und erfolgreiche Vergangenheit im ESF zurück. Begonnen hatte das Programm in der vorletzten Förderperiode mit dem Schwerpunkt Personalentwicklung, d.h. es ging in erster Linie um die Weiterbildung Einzelner in sozialwirtschaftlichen Unternehmen. In der darauffolgenden Förderperiode wurden Maßnahmen zur Organisationsentwicklung integriert, da man erkannt hatte, dass die Strukturen sich mit entwickeln müssen. Handlungsansatz des Programms in der aktuellen Förderperiode ist die Anpassung von Strukturen und Kulturen in Organisationen und Unternehmen der gemeinnützigen Sozialwirtschaft, in Verbindung mit der Etablierung flexibler und zielgruppenspezifischer Angebote zur Kompetenzanpassung für die Beschäftigten.

Während der Corona-Pandemie wurde die Systemrelevanz der sozialen Berufe, insbesondere in der Pflege deutlich. Den Beschäftigten in diesen Berufen gehe es nicht nur um eine bessere Entlohnung, sondern auch um bessere Arbeitsbedingungen, hob Bettina Wegner von der BAGFW hervor. Der ESF biete hier Experimentierräume und zusätzliche Mittel außerhalb der Haushaltsplanung von sozialwirtschaftlichen Unternehmen, um gemeinsam mit den Beschäftigten, den Unternehmen und den Führungskräften auszuprobieren, wie sich die Arbeitsbedingungen verbessern lassen.

Peter Mende von der Regiestelle des EXIST-Programms stellte das Ziel des Programms heraus, das Gründungsklima an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu verbessern. Darüber hinaus solle die Anzahl und der Erfolg technologieorientierter und wissensbasierter Unternehmensgründungen erhöht werden. Deshalb unterstützte EXIST Hochschulabsolvent*innen, Wissenschaftler*innen sowie Studierende bei der Vorbereitung ihrer technologieorientierten und wissensbasierten Existenzgründungen.

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) würden das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bilden; KMU seien die größten Ausbilder und die größten Arbeitgeber. Die ESF-Förderung von Unternehmensgründungen durch EXIST verbessere das Gründungsklima und stärke so den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Panel 3: Gemeinsam erfolgreich in (Aus-)Bildung und Weiterbildung
Panelist*innen:

• Susanne Kretschmer, Forschungsinstitut Betriebliche Bildung (f-bb); Regiestelle ESF Plus-Programm Wandel der Arbeit sozialpartnerschaftlich gestalten: weiter bilden und Gleichstellung fördern (ESF-Sozialpartnerrichtlinie)
• Janine Seidel-Henrich, Bundesministerium für Arbeit und Soziales; ESF Plus-Programm Wandel der Arbeit sozialpartnerschaftlich gestalten: weiter bilden und Gleichstellung fördern (ESF-Sozialpartnerrichtlinie)
• Dr. Dominic Larue, Bundesministerium für Bildung und Forschung; ESF Plus-Programm Bildungskommunen
• Moritz Ansmann, Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB); Regiestelle ESF Plus-Programm Nachhaltig im Beruf - zukunftsorientiert ausbilden

Das Programm Wandel der Arbeit sozialpartnerschaftlich gestalten: weiter bilden und Gleichstellung fördern entstand aus einer gemeinsamen Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes und wird in enger Abstimmung mit den Partnern entwickelt und umgesetzt. Es ist das Nachfolgeprogramm des ESF-Programms "Fachkräfte sichern: weiter bilden und Gleichstellung fördern" aus der ESF-Förderperiode 2014-2020.

Übergeordnetes Ziel des Programms ist die Stärkung der sozialpartnerschaftlichen Gestaltung der Arbeitswelt zur Förderung einer nachhaltigen Personalpolitik und Unternehmenskultur. Durch den Aufbau nachhaltiger Weiterbildungsstrukturen in Unternehmen und die Stärkung der gleichberechtigten, existenzsichernden Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt soll die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen gestärkt und die berufliche Handlungskompetenz von Mitarbeiter*innen erhalten und gefördert werden. Damit trägt das Programm auch zur Fachkräftesicherung bei.

Eine Besonderheit dieses ESF Plus-Programms ist der konsequente sozialpartnerschaftliche Ansatz. So ist die Steuerungsgruppe des Programms paritätisch besetzt. Denn Beschäftigte und Betriebe zusammen wissen am besten, wie Beschäftigung und Weiterbildung am sinnvollsten aussehen und umgesetzt werden kann. Angesichts des Fachkräftebedarfs und notwendiger Weiterbildung geht es hier darum, wie man die Beschäftigten dazu bewegen kann, sich auch an Weiterbildung zu beteiligen und wie entsprechend eine Unternehmenskultur und die Sensibilisierung von Führungskräften erreicht werden kann. Dabei ist in diesem Programm die Gleichstellung und deren praktische Umsetzung im Betrieb ein wichtiges gemeinsames Thema für die Sozialpartner.

Das neue ESF Plus-Programm Bildungskommunen unterstützt Kommunen (Landkreise und kreisfreie Städte) bei der Weiterentwicklung ihrer Bildungslandschaft. Es geht um die Bewältigung drängender Herausforderungen im Bildungsbereich: von der Digitalisierung über den Aufbau neuer Kooperationen und Angebote hin zum Ausbau zukunftsträchtiger Bildungsthemen. Bildungskommunen können spezifische thematische Schwerpunkte, z.B. im Bereich der Demokratiebildung, der politischen Bildung, der nachhaltigen Entwicklung und der Fachkräftesicherung wählen.

Das Ziel des Programms Nachhaltig im Beruf - zukunftsorientiert ausbilden ist es, innovative Aus- und Weiterbildungskonzepte zur nachhaltigkeitsorientierten Qualifizierung des ausbildenden Personals in Betrieben und überbetrieblichen Bildungsstätten umzusetzen und weiterzuentwickeln. Zielgruppe sind Bildungsträger, Innungen, Hochschulen und Ausbildungsunternehmen.

Insgesamt konnte festgehalten werden, dass

• der ESF Plus mit der Sozialpartnerrichtlinie einen Erprobungsraum für sozialpartnerschaftlich vereinbarte Weiterbildungsangebote schaffe, mit Lernangeboten, die in den Arbeitsprozess unternehmensspezifisch und bedarfsorientiert integriert werden können,
• die Bedeutung der Kommunen deutlich zunehme, weil diese Schnittstelle vieler Bildungsprozesse sei: So ermöglicht der ESF u.a. den Aufbau kommunaler digitaler Bildungsportale, die Erarbeitung einer Bildungsstrategie sowie die Etablierung analog-digital vernetzter Bildungslandschaften für das lebensbegleitende Lernen. Und dass
• der ESF ausbildendem Personal ermögliche, neue Wege zu gehen, um Nachhaltigkeitsaspekte in die Ausbildung zu integrieren und junge Menschen dafür zu begeistern.

Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg (BMAS): Partnerschaftlicher Austausch von Bund und Ländern sichert ausgewogene Förderlandschaft

In seinem Schlusswort zeigte sich Staatssekretär Schmachtenberg beeindruckt über die Expertise aus der Praxis, die sich in den Diskussionen der Panels gezeigt habe. Mithilfe der ESF(Plus)-geförderten Programme und Projekte werde es möglich, die aktuellen nationalen Herausforderungen wie die demografische Entwicklung und der Fachkräftesicherung mit innovativen Maßnahmen anzugehen und neue Wege zu erproben, um Menschen in Arbeit zu bringen bzw. sie in Arbeit zu halten. Arbeit sichere nicht nur den Lebensunterhalt, sondern auch soziale und gesellschaftliche Teilhabe. Damit sei der ESF (Plus) das soziale Gesicht Europa. Angesichts des engen partnerschaftlichen Austauschs von Bund und Ländern bei der Planung und Umsetzung des ESF zeigte sich der Staatssekretär überzeugt, dass mit dem neuen ESF Plus ähnlich gute Ergebnisse in Deutschland erreicht werden können wie in der letzten Förderperiode. Denn während der Bund flächendeckend fördern würde, könnten die Länder gezielter regional ergänzen. Diese Arbeitsteilung bedürfe einer intensiven Abstimmung, um eine gute Förderlandschaft aufbauen und Doppelförderungen zu vermeiden.

Ebenso wichtig sei das Engagement der Programmumsetzenden und Projektmitarbeitenden vor Ort, denen auch Staatssekretär Schmachtenberg einen großen Dank aussprach.